Kundgebung in Traunstein: „Kommt die GroKo – kommt CETA“

Unter dem Motto „Kommt die GroKo – kommt CETA“ veranstaltete die Initiative stopp TTIP-BGL/TS am Samstag, den 17.02.2018 in Traunstein eine Kundgebung. Es sollte darauf aufmerksam gemacht werden, dass mit einem Ja der SPD-Mitglieder zur GroKo auch ein Ja zu CETA, dem Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada, verbunden ist.

ganzer Bericht

Um dem Bürger eine Stimme zu geben, hatte die Initiative zu eine Probeabstimmung unter den Anwesenden aufgerufen. Zur Auswahl standen drei Möglichkeiten: die GroKo, verbunden mit einem weiter so unter Merkel; eine Minderheitsregierung mit Sachdebatten und einem vollen Bundestag; und als drittes Neuwahlen. Das Ergebnis war eindeutig:

85% der Stimmen waren für eine Minderheitsregierung

2% für die GroKo

13% für Neuwahlen

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Mit der Zustimmung zur GroKo kommt CETA!

die Initiative stopp TTIP BGL/TS lädt ein am Samstag, den 17. Februar in Traunstein zur Kundgebung  von 10 Uhr bis 12 Uhr am Maxplatz

Obwohl große Teile der SPD- Basis nach wie vor gegen CETA in der bestehenden Form sind, soll der Vertrag nun mit Hilfe von CDU/CSU in einer großen Koalition durchgewunken werden. Auch die vom SPD-Konvent 2016 geforderten Verbesserungen in CETA sind nicht erfolgt. Auch die oben genannten “zukunftsweisenden Regelungen” sind in keinster Weise in CETA enthalten – im Gegenteil. Mit der Zustimmung zur GroKo erfolgt auch die Zustimmung zu CETA.

Wir würden uns freuen, wenn Sie morgen auch zu der Kundgebung kommen würden, um mit uns zu diskutieren.

 

                                           

Wer für die Groko stimmt – der stimmt für CETA!!!

Liebes SPD Mitglied!

Wie Sie vielleicht wissen, ist im GroKo- Vertrag die Zustimmung zu CETA, dem

Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada, vereinbart, obwohl es auch

von vielen SPD-Mitgliedern abgelehnt wird.

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die Initiative stopp TTIP BGL/TS wird diesen offenen Brief am 14.2.18 beim
politischen Aschermittwoch der SPD in Vilshofen verteilen

Hier ein link zur Petition stopptGroko
www.change.org/stopptgroko