Gute GRÜNdE gegen CETA

Offener Brief an Bündnis90/Die Grünen pdf

Die freihandelskritischen Initiativen und Bündnisse in Deutschland haben beschlossen, den offenen Brief  jetzt an Bündnis 90/die Grünen zu richten!

bitte ausdrucken und selbst verteilen, überall……………..

 

 

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Samstag 29.9.18 bundesweiter Aktionstag zu CETA

Auch die Initiative stopp TTIP BGL/TS beteiligt sich am bundesweiten, dezentralen Aktionstag zu CETA

unser Infostand ist in Traunstein auf dem Maxplatz, am Brunnen

zwischen 9:30  und 14 Uhr

Wir möchten Sie über den aktuellen Stand von CETA informieren. Ebenso über das Ergebnis der Anfrage der Initiative stopp TTIP BGL/TS an die Parteien zu ihrem Abstimmungsverhalten im Bundesrat zu CETA bei einer möglichen Regierungbeteiligung in Bayern.

Auch das Abkommen EU-Japan (JEFTA) wird thematisiert.

https://www.ceta-aktionstag.de/aktionskarte/aktionen

 

Wahlprüfsteine zur Landtagswahl 2018 in Bayern

Wie entscheiden die Parteien zu CETA?    

folgende drei Fragen wurden gestellt:

  1. Wird Ihre Partei CETA zum Thema im kommenden Landtagswahlkampf machen?
  2. Können Sie garantieren, dass Ihre Partei nach der Landtagswahl keine Koalition eingehen wird, die im Koalitionsvertrag vereinbart, CETA im Bundesrat zuzustimmen?
  3. Können Sie schriftlich versichern, dass bei einer Regierungsbeteiligung Ihrer Partei in Bayern, CETA im Bundesrat abgelehnt bzw. sich enthalten wird?

Flyer Wahlprüfsteine

hier die Antwortbriefe:

Antwort CSU

Antwort_Stopp TTIP Grüne

2018_08_09_Antwort der SPD

Antwort d. FW

Antwort die Linke

Antwort der FDP

Antwort der ödp

 

 

Kundgebung in Traunstein: „Kommt die GroKo – kommt CETA“

Unter dem Motto „Kommt die GroKo – kommt CETA“ veranstaltete die Initiative stopp TTIP-BGL/TS am Samstag, den 17.02.2018 in Traunstein eine Kundgebung. Es sollte darauf aufmerksam gemacht werden, dass mit einem Ja der SPD-Mitglieder zur GroKo auch ein Ja zu CETA, dem Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada, verbunden ist.

ganzer Bericht

Um dem Bürger eine Stimme zu geben, hatte die Initiative zu eine Probeabstimmung unter den Anwesenden aufgerufen. Zur Auswahl standen drei Möglichkeiten: die GroKo, verbunden mit einem weiter so unter Merkel; eine Minderheitsregierung mit Sachdebatten und einem vollen Bundestag; und als drittes Neuwahlen. Das Ergebnis war eindeutig:

85% der Stimmen waren für eine Minderheitsregierung

2% für die GroKo

13% für Neuwahlen