Gute GRÜNdE gegen CETA

Offener Brief an Bündnis90/Die Grünen pdf

Die freihandelskritischen Initiativen und Bündnisse in Deutschland haben beschlossen, den offenen Brief  jetzt an Bündnis 90/die Grünen zu richten!

bitte ausdrucken und selbst verteilen, überall……………..

 

 

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Vortrag und Diskussion am Freitag  10.5.2019  20 Uhr  

Traunstein,  Wochinger Bräu, Stüberl

Die EU                                        

Demokratiedefizit 

Neoliberalismus                          

und die Wahl

Das Thema EU wird in der Öffentlichkeit sehr kontrovers diskutiert. Aus diesem Anlass lädt die Initiative stopp TTIP BGL/TS am Freitag, den 10. Mai um 20 Uhr in Traunstein im Wochinger Bräu (im Nebenzimmer) zu einer Vortrags – Diskussionsveranstaltung ein, mit dem Titel  „Die EU – Demokratiedefizit, Neoliberalismus und die Wahl“. In einem einführenden Vortrag werden verschiedene Beispiele für das Demokratiedefizit in der EU aufgeführt. Unter dem Einfluss großer europäischer Unternehmen, die immer mehr Freihandelsabkommen wollen, scheint sich die EU zunehmend in eine neoliberale Wirtschaftsunion zu entwickeln. Diese Tendenz erzeugt eine zunehmende soziale Spaltung in der Gesellschaft und auch zwischen den einzelnen Ländern der EU. Anhand des Abstimmungsverhaltens zu den Freihandelsabkommen im EU-Parlament wird die neoliberale Ausrichtung der meisten deutschen Abgeordneten und ihrer Parteien deutlich, wie aus einem Flyer der Initiative zu EU – Wahl hervorgeht. Auch die neuerliche Entscheidung des EuGH, die im CETA – Handelsabkommen der EU mit Kanada enthaltene Paralleljustiz für Konzerne,  als vereinbar mit EU-Recht zu erklären, sorgt für zusätzlichen Sprengstoff, was das Thema EU betrifft. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen und sich an  der anschließenden Diskussion zu beteiligen.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!

            

 

Am Mittw. 12.12.18 findet im EU-Parlament die Abstimmung zu JEFTA dem Akommen mit Japan statt

Wir veröffentlichen hier unseren Briefwechsel mit den EU-Abgeordneten Ismail Ertug, SPD und Bernd Lange, SPD (Vorsitzender des Handelsausschusses im EU-Parlament)

Wir sehen in dem Abkommen eine große Gefahr für unsere öffentliche Daseinsvorsorge, Wasser und Abwasser. Auch der sog. Gemischte Ausschuss in JEFTA, soll Kompetenzen bekommen, die eigentlich in einer Demokratie dem Parlament vorbehalten sind.

Wir veröffentlichen hier den kompletten mailverkehr auch mit den Adressen, die ja öffentlich sind:

Mail Verkehr mit Ismael Ertug, SPD u. Bernd Lange, SPD

Briefwechsel Bernd Lange