Kurzmitteilung marie Allgemein, CETA, Freihandelsabkommen

Zur Info

Wir haben uns als lokale freihandelskritische Bündnisse und Initiativen in Deutschland seit 1 ½ Jahren überregional zusammengeschlossen, um gemeinsam Aktionen zur Verhinderung von CETA abzusprechen.

Weitere Infos finden sich unter https://www.ceta-im-bundesrat.de

 

marie Allgemein, CETA, Termine

Und hier noch ein Nachtrag

Wie jedes Jahr haben wir auch diesmal wieder die Pateien beim politischen Aschermittwoch am 26.6.20 besucht und zwar in Landhut die Grünen Offener Brief an Bündnis90/Die Grünen pdf

Übergabe offener Brief an die Grünen an Robert Habeck u. Andere

 

 

 

 

 

 

 

 

in Deggendorf die Freien Wähler mit Übergabe unseres Flyers „Freie Wähler standhaft bleiben und CETA ablehnen!“ an Hubert Aiwanger FW-Flyer2020 Aschermittwoch

 

 

 

 

 

 

 

und in Vilshofen unseren offenen Brief, der an die MdLs u. MdBs der SPD geschrieben wurde – Übergabe an Saskia Esken Offener Brief an die SPD

 

Kurzmitteilung marie Allgemein, Termine, Veranstaltungen

Vortrag und Diskussion am Freitag  10.5.2019  20 Uhr  

Traunstein,  Wochinger Bräu, Stüberl

Die EU                                        

Demokratiedefizit 

Neoliberalismus                          

und die Wahl

Das Thema EU wird in der Öffentlichkeit sehr kontrovers diskutiert. Aus diesem Anlass lädt die Initiative stopp TTIP BGL/TS am Freitag, den 10. Mai um 20 Uhr in Traunstein im Wochinger Bräu (im Nebenzimmer) zu einer Vortrags – Diskussionsveranstaltung ein, mit dem Titel  „Die EU – Demokratiedefizit, Neoliberalismus und die Wahl“. In einem einführenden Vortrag werden verschiedene Beispiele für das Demokratiedefizit in der EU aufgeführt. Unter dem Einfluss großer europäischer Unternehmen, die immer mehr Freihandelsabkommen wollen, scheint sich die EU zunehmend in eine neoliberale Wirtschaftsunion zu entwickeln. Diese Tendenz erzeugt eine zunehmende soziale Spaltung in der Gesellschaft und auch zwischen den einzelnen Ländern der EU. Anhand des Abstimmungsverhaltens zu den Freihandelsabkommen im EU-Parlament wird die neoliberale Ausrichtung der meisten deutschen Abgeordneten und ihrer Parteien deutlich, wie aus einem Flyer der Initiative zu EU – Wahl hervorgeht. Auch die neuerliche Entscheidung des EuGH, die im CETA – Handelsabkommen der EU mit Kanada enthaltene Paralleljustiz für Konzerne,  als vereinbar mit EU-Recht zu erklären, sorgt für zusätzlichen Sprengstoff, was das Thema EU betrifft. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen und sich an  der anschließenden Diskussion zu beteiligen.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!